Rechtsprechung
| BVerwG, 24.01.2019 - 2 WD 16.18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- rewis.io
Sexuelle Belästigung; Aussage gegen Aussage; Unschuldsvermutung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Herabsetzung eines Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Oberfeldwebels; Sexuelle Belästigung einer Soldatin während des Dienstes; Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage; Nachweis des angeschuldigten Dienstvergehens
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Nord, 27.10.2017 - TDG N 6 VL 7/17
- BVerwG, 24.01.2019 - 2 WD 16.18
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15
Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden
Auszug aus BVerwG, 24.01.2019 - 2 WD 16.18
Die Beweiswürdigung muss auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruhen und erschöpfend sein (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - juris Rn. 19 f. m.w.N. …und vom 3. Mai 2016 - 2 WD 15.15 - juris Rn. 16 ff.). - BVerwG, 03.05.2016 - 2 WD 15.15
Gelddiebstahl; Freispruch; in dubio pro reo; tatrichterliche Überzeugung
- BVerwG, 22.11.2018 - 2 WD 14.18
Freispruch eines Soldaten wegen des fehlenden Nachweises des angeschuldigten …
Auszug aus BVerwG, 24.01.2019 - 2 WD 16.18
Gelingt dies dem Gericht nicht, ist der Soldat nach dem Rechtsgrundsatz "in dubio pro reo" freizustellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. November 2018 - 2 WD 14.18 - Rn. 15 m.w.N.).
- BVerwG, 30.06.2022 - 2 WD 14.21
Degradierung eines Soldaten wegen sexueller Belästigung einer Schülerpraktikantin …
Die für die Überführung eines Angeschuldigten erforderliche persönliche Gewissheit des Tatrichters erfordert ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, demgegenüber vernünftige Zweifel nicht mehr aufkommen (BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 14). - BVerwG, 28.09.2022 - 2 A 17.21
1. Die Verwertung schriftlicher Zeugenaussagen im behördlichen …
Hier ist eine lückenlose Ermittlung und anschließende Gesamtwürdigung der Indizien sowie aller anderen Umstände, welche die Entscheidung beeinflussen können, von besonderer Bedeutung (…vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Juni 2022 - 2 WD 14.21 - juris Rn. 20 und vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 15). - BVerwG, 12.05.2022 - 2 WD 10.21
Dienstgradherabsetzung wegen reichsbürgertypischen Verhaltens
Jedenfalls gibt es dafür kein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, demgegenüber vernünftige Zweifel nicht mehr aufkommen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 14). - BVerwG, 07.05.2020 - 2 WD 13.19
Wehrdisziplinarverfahren wegen Vorwürfen verbaler sexueller Belästigungen und …
Gelingt dies nicht, ist der Soldat nach dem Rechtsgrundsatz "in dubio pro reo" freizustellen (BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 15 m.w.N.). - BVerwG, 19.01.2023 - 2 WD 4.22
Disziplinarische Ahndung eines Soldaten wegen Unterschlgung eines Laptops
Die für die Überführung des Angeschuldigten erforderliche persönliche Gewissheit des Tatrichters erfordert ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, demgegenüber vernünftige Zweifel nicht mehr aufkommen (BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 14).